Termine

05.09., 10.00 Uhr, Langenbernsdorf
9. Werdauer Waldtag

05.09., 17.00 Uhr, Werdau
Musical "Rebekka" in der Stadthalle

05.09., 13.00 Uhr, Blankenhain
Traktorentreffen im Deutschen Landwirtschaftsmuseu

06.09., 19.00 Uhr, Dresden
Verwaltungsratssitzung der Wilhelm-Külz-Stiftung

Eine Gesamtübersicht aller Termine finden Sie hier.


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Aktuelle Meldungen

Nico Tippelt informiert über Ladenöffnungszeiten und Bürokratieabbau

(04.09.2010) Parlamentarischer Abend am 14. September in Glauchau

Dresden/Glauchau. Nico Tippelt wird interessierte Bürger am 14. September in Glauchau über die Pläne der schwarz-gelben Koalition in Sachsen zu den Ladenöffnungszeiten und zum Bürokratieabbau informieren. „Seit einem Jahr haben wir viele wichtige Vorhaben auf den Weg gebracht“, sagte der Landtagsabgeordnete. So hat der Freistaat jetzt ein tolerantes und sensibles Nichtraucherschutzgesetz, das Ausnahmen in Ein-Raum-Gaststätten zulässt. „Auch der bürokratische Spießrutenlauf, um eine Genehmigung für das Fällen eines Baumes auf dem eigenen Grundstück oder im eigenen Garten zu erhalten, ist dank eines neuen Gesetzes auf FDP-Initiative nun Geschichte.“ Und bei einem Umzug innerhalb Sachsens kann jeder Fahrzeuginhaber sein Kennzeichen behalten.

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Regierung zieht positive Bilanz

(31.08.2010) Ein Jahr Schwarz-Gelb in Sachsen

Dresden. Seit einem Jahr regieren CDU und FDP gemeinsam in Sachsen. Jetzt hat die schwarz-gelbe Staatsregierung eine erste Bilanz gezogen. "Wir haben uns gefunden und erste wichtige Projekte auf den Weg gebracht", sagte Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU). Die Zusammenarbeit sei konstruktiv. Und FDP-Wirtschaftsminister Sven Morlok, der zugleich stellvertretender Ministerpräsident ist, fügte hinzu: "Unser Ziel ist es, Sachsen fit für 2020 zu machen. Um das zu erreichen, müssen wir insbesondere in Bildung und Infrastruktur investieren. Wir marschieren in die gleiche Richtung, das ist viel wert."

Das wichtigste Projekt des ersten Jahres war die Verständigung auf den Doppelhaushalt 2011/12. Der Etat kommt ohne neue Schulden aus, obwohl die Einnahmen bis 2012 um über eine Milliarde Euro zurückgehen. Mit dieser soliden Finanzpolitik und damit weniger Zinszahlungen schafft Sachsen die Freiräume, um den hohen Standard bei Hochschulen und die Kita-Förderung zu bezahlen.

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Nico Tippelt beim 12. Sächsischen Verkehrssicherheitstag

(23.08.2010) Wirtschaftsminister Sven Morlok spricht Grußwort

Hohenstein-Ernstthal. Nico Tippelt hat am 12. Sächsischen Verkehrssicherheitstag auf dem Sachsenring teilgenommen. Gemeinsam mit dem sächsischen Wirtschafts- und Verkehrsminister Sven Morlok informierte sich der Landtagsabgeordnete und passionierte Motorradfahrer am Sonntag über die Arbeit des Verkehrssicherheitszentrums. Die vor 15 Jahren eingerichtete Institution bietet Auto- und Motorradfahrern die Möglichkeit, ihre Fähigkeiten am Steuer in Gefahrensituationen zu testen. „Glücklicherweise kommen jedes Jahr weniger Menschen im Straßenverkehr ums Leben. Aber jeder Unfall ist einer zu viel. Deshalb ist die Leistung des Verkehrssicherheitszentrums, den Fahrern ihre Grenzen und den sicheren Umgang mit ihrem Fahrzeug aufzuzeigen, von so großer Bedeutung“, sagte Tippelt.

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Finanzierung der Kulturräume auf bisherigem Niveau gesichert

(17.08.2010)

Dresden. Die Finanzierung der Kulturräume in Sachsen ist auf bisherigem Niveau gesichert. Zu der Einschätzung kommt der kulturpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion nach einer entsprechenden Anhörung im Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien am Montag. "Die CDU/FDP-Koalition steht ohne Wenn und Aber zu einer soliden Finanzierung der Kulturräume“, sagte Tippelt. Trotz der angespannten Haushaltslage werde es gelingen, die Zuschüsse des Freistaats in Höhe von rund 86,7 Millionen Euro jährlich auf dem bisherigen Niveau zu halten.

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20. Jahrestag der FDP als gesamtdeutsche Partei

(11.08.2010) Westerwelle: "Prägende Kraft der Wiedervereinigung"

Guido Westerwelle

Berlin. Die FDP hat am 11. August ihren 20. Jahrestag als gesamtdeutsche Partei gefeiert. Der Parteivorsitzende und Bundesaußenminister Guido Westerwelle sagte dazu: „Als erste gesamtdeutsche Partei haben wir Liberalen uns nach der jahrzehntelangen Teilung zusammengefunden. Damit wurde die FDP eine prägende Kraft der Wiedervereinigung.“ Dieses Werk bleibe für immer mit den Namen des ersten gesamtdeutschen Parteivorsitzenden, Otto Graf Lambsdorff, und des Architekten der Deutschen Einheit, Hans-Dietrich Genscher, verbunden. „Sie haben die innere Einheit unserer Nation stets vorgelebt und mitgestaltet“, sagte Westerwelle.

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